Allgemeine Geschäftsbedingungen
Юридично обов'язковою є німецька версія — вона наведена нижче.
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Bestellungen, die über den Online-Shop „Moriseys Laden“ aufgegeben werden. Anbieter und Vertragspartner ist:
Morisey Ozolins
Hannoversche Str. 67
30926 Seelze
Deutschland
E-Mail: Morisey1982@web.de
Telefon: +49 155 6529 3489
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
Persönliche Sitzungen und Behandlungen sind nicht Gegenstand dieser AGB. Sie werden gesondert und individuell vereinbart.
§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung, eine Bestellung abzugeben.
Der Kunde legt die gewünschten Waren in den Warenkorb, gibt seine Daten ein und gibt mit dem Absenden der Bestellung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab. Vor dem Absenden kann der Kunde seine Eingaben jederzeit einsehen und über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen sowie über die Schaltflächen im Warenkorb ändern oder einzelne Positionen entfernen.
Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald der Anbieter die Annahme der Bestellung ausdrücklich erklärt oder die Ware versendet.
§ 3 Vertragssprache und Speicherung des Vertragstextes
Der Shop wird in mehreren Sprachen angeboten. Vertragssprache und rechtlich maßgebliche Fassung dieser AGB sowie der Widerrufsbelehrung ist Deutsch. Übersetzungen dienen ausschließlich dem besseren Verständnis.
Der Anbieter speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten sowie diese AGB und die Widerrufsbelehrung nach Vertragsschluss per E-Mail zu. Kunden mit einem Konto können ihre Bestellungen zusätzlich in ihrem Konto einsehen.
§ 4 Preise und Versandkosten
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Shop angegebenen Preise. Alle Preise sind Endpreise in Euro.
Aufgrund der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG erhebt der Anbieter keine Umsatzsteuer und weist diese daher in Preisangaben, Bestellungen und Rechnungen nicht aus.
Die Versandkosten richten sich nach dem Lieferland und den bestellten Artikeln. Sie werden vor dem Absenden der Bestellung gesondert und als Gesamtbetrag ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zum Warenpreis zu tragen, soweit nichts anderes angegeben ist.
§ 5 Zahlung
Die im Bestellvorgang angebotenen Zahlungsarten werden dem Kunden vor dem Absenden der Bestellung angezeigt. Die Zahlung wird über den Zahlungsdienstleister Stripe abgewickelt; Kartendaten werden ausschließlich dort und nicht beim Anbieter verarbeitet.
Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 6 Lieferung
Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands sowie in die Mitgliedstaaten der Europäischen Union an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
Soweit im Angebot keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschlands innerhalb von 3 bis 10 Werktagen nach Vertragsschluss, bei Vorkasse nach Zahlungseingang. Bei Lieferungen in andere Mitgliedstaaten der Europäischen Union verlängert sich die Laufzeit entsprechend; die im Bestellvorgang angegebene Frist gilt vorrangig. Ist ein bestellter Artikel nicht verfügbar, wird der Kunde unverzüglich informiert; bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
Einzelne Waren werden nach Eingang der Bestellung angefertigt. Die hierfür erforderliche Zeit wird beim jeweiligen Artikel angegeben.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters.
§ 8 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten sowie die Fälle, in denen das Widerrufsrecht nicht besteht oder vorzeitig erlischt, ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung.
§ 9 Mängelhaftung
Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht der §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt bei neu hergestellten Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.
Naturprodukte können in Farbe, Form, Duft und Gewicht voneinander abweichen. Handgefertigte Waren können geringfügige Unterschiede zur Abbildung aufweisen. Solche Abweichungen sind warentypisch und stellen keinen Mangel dar, soweit Gebrauchstauglichkeit und Wert der Ware nicht beeinträchtigt sind.
Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Ablieferung; die gesetzlichen Verjährungsfristen für Rückgriffsansprüche nach § 445b BGB bleiben unberührt.
§ 10 Hinweise zu den angebotenen Waren
Die angebotenen Waren sind keine Arzneimittel, Medizinprodukte oder Nahrungsergänzungsmittel im Sinne des Arzneimittelgesetzes und dienen nicht der Diagnose, Heilung, Linderung oder Verhütung von Krankheiten. Angaben zur Wirkung beruhen auf überlieferter Anwendung und ersetzen keine ärztliche Beratung oder Behandlung. Bei gesundheitlichen Beschwerden ist ärztlicher Rat einzuholen.
Kräuter und Kräutermischungen können allergische Reaktionen auslösen. Während Schwangerschaft und Stillzeit sowie bei Vorerkrankungen und gleichzeitiger Einnahme von Medikamenten sollte vor der Anwendung ärztlicher oder pharmazeutischer Rat eingeholt werden. Waren sind für Kinder unzugänglich aufzubewahren.
Brennende Kerzen dürfen nicht unbeaufsichtigt bleiben und sind mit ausreichendem Abstand zu brennbaren Gegenständen sowie außerhalb der Reichweite von Kindern und Tieren aufzustellen.
§ 11 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Ebenso unbeschränkt haftet der Anbieter nach dem Produkthaftungsgesetz und im Umfang einer übernommenen Garantie.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 12 Verbraucherstreitbeilegung
Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 13 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Hat der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat, bleiben die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften dieses Staates unberührt.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.